Wahlprüfsteine des Netzwerkes Rüstungskonversion Thüringen.
Im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019 möchten wir gern wissen, wie die Parteien zu Fragen der Rüstung und der Atomwaffen steht.
Folgende Fragen wurden gestellt:
1. Wie steht Ihr Landesverband zur geforderten Steigerung der Rüstungsausgaben auf 2 % des Bruttoinlandsproduktes?
2. Wie steht Ihr Landesverband zu Rüstungsexporten in Spannungsregionen und in Staaten, die Menschenrechte verletzen?
3. Wie steht Ihr Landesverband zur Stationierung von Atomwaffen in Deutschland?
4. Würde sich Ihr Landesverband für Rüstungskonversion einsetzen? Wenn ja, welche konkreten Schritte würden Sie einleiten?
Es wurden alle Parteien, die zur Wahl stehen angeschrieben. Nachfolgend finden Sie die einzelnen Antworten, die bis zum
25. September bei uns eingegangen sind.
Antworten von SPD und AFD lagen zum genannten Zeitpunkt nicht vor.
ÖDP Landesverband Thüringen Antwort als PDF lesen
Piraten Thüringen Antwort als PDF lesen
BÜNDNIS 90 / Die Grünen Thüringen Antwort als PDF lesen
CDU Thüringen Antwort als PDF lesen
DIE LINKE Landesverband Thüringen Antwort als PDF lesen
FDP Landesverband Thüringen Antwort als PDF lesen
MLPD Thüringen Antwort als PDF lesen
Als Wahlprüfsteine werden vorwiegend in Deutschland Anfragen von Interessenverbänden und die darauf erfolgten Antworten der befragten Parteien bezeichnet, die vor Wahlen oder anstehenden politischen Entscheidungen veröffentlicht werden und die politische Entscheidungsfindung beeinflussen sollen. (Quelle Wikipedia)