Wir nehmen den weltweiten Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2021 zum Anlass, um einen regionalen Beitrag zur nachhaltigen Bearbeitung gewaltsamer Konflikte in der Welt einzufordern.
Betrachten wir zum Beispiel die kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan, so müssen wir festhalten, dass die bundesdeutsche Beteiligung an diesem Krieg keineswegs für eine nachhaltige Konfliktlösung sorgte. Ohnehin scheint diese nicht im Vordergrund gestanden zu haben. Es wurde zwar der Kampf für Frauenrechte betont, tatsächlich wurden aber geostrategische Interessen vertreten. Andererseits zeigt die Rechtfertigung von Waffenexporten, auch aus Thüringen, dass Konzernprofite von der Politik und Privatwirtschaft höher gewichtet werden, als die Interessen der Menschen in den Konfliktregionen.
Gelangen Waffen entweder über Drittstaaten oder durch verlorene Kriege in die Hände von Terrormilizen, hat das verheerende Folgen. Sicherheitspolitik muss deshalb zivil und unter Berücksichtigung universaler Menschenrechte erfolgen.
Die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze zeigt leider das Gegenteil: Durch die Instrumentalisierung der Migrantinnen fühlen sich die Mitgliedstaaten der EU erpresst. Obwohl zahlreiche Regionen in der EU, darunter auch Thüringen eine Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge signalisiert haben, werden an den EU-Außengrenzen völker- und menschenrechtswidrige Pushbacks durchgeführt.
Wir fordern deshalb dazu auf, auch regional einen Beitrag zu einer nachhaltigen zivilen Sicherheitspolitik zu leisten, welche die allgemeinen Menschenrechte wahrt. Außerdem müssen sowohl die Lokalpolitik und insbesondere die „Mayors for Peace“, als auch die thüringischen Abgeordneten im Bundestag Abrüstungsinitiativen und die Aufnahme von Migrantinnen unterstützen. Es reicht nicht, wenn Konzerne wie Jenoptik ihre Rüstungssparte nur verkaufen: Die Industrie an sich muss auf eine zivile Produktion umsteigen.
Hintergrundinformation zum Tag der Menschenrechte
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Das Dokument war eine direkte Reaktion auf die Ereignisse des drei Jahre zuvor beendeten Zweiten Weltkriegs: Gemeinsam sollte sich die Weltgemeinschaft dazu verpflichten, dass es nie wieder zu solch grauenvollen Verbrechen kommt.
(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)