Protest gegen Jenoptik-Rüstungsexport
Wie jetzt bekannt wurde, liefert die Jenaer JENOPTIK AG noch in diesem Jahr Stromaggregate für das “Patriot“ Luftabwehrsystem im Wert von 10 Millionen Euro an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Die VAE waren am Krieg im Jemen beteiligt.
Trotz der Beteuerung der Bundesregierung, keine Rüstungsexporte in Spannungsgebiete zu bewilligen, hat der – nicht öffentlich tagende – Bundessicherheitsrat dem Export zugestimmt. Der Jenaer Trägerkreis Rüstungskonversion sieht darin einen obszönen Verstoß gegen die Werte, die das christlich-humanistische Abendland gegenüber dem Rest der Welt reklamiert.
„Fällt uns wirklich nichts anderes ein“, gibt ein Mitglied des Trägerkreises zu bedenken, „ als die Gegner eines Landes wie Jemen, in dem sich laut UN eine der größten humanitären Katastrophen der Gegenwart abspielt, militärisch aufzurüsten?“ Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass das Patriot System keineswegs eine rein defensive Waffengattung ist, sondern auch als logische Komponente einer militärischen Offensive einsetzbar ist.
In diesem Zusammenhang begrüßt der Trägerkreis ausdrücklich, dass sich die JENOPTIK AG mit dem Verkauf von VINCORION von einem nennens-werten Anteil ihrer Rüstungsproduktion trennen will. Gleichzeitig miss-billigen die Kritiker, dass die Waffenproduktion nicht ersatzlos geschlossen wird.