Für eine neue Friedenspolitik und konsequente Abrüstung!
Trotz der Corona-Pandemie geht die Aufrüstung in der Welt weiter. Es werden Kriege geführt und Menschen vertrieben. Geflüchteten wird Asyl verwehrt – sich selbst überlassen auf der Flucht – mitten in Europa und in den menschenunwürdigen Lagern.
Statt für eine weltweite Freigabe der Corona-Impfstoffe zu sorgen, wird weiter an Krankenhäusern und Pflegepersonal gespart. Statt Medizin zu verteilen und sichere Schutzräume für Notleidende zu schaffen, werden Waffen verkauft und Bomben abgeworfen.
Der Angriff auf die Demokratie durch rassistische Gewalttaten und die gezielte Verbreitung antisemitischer und nationalistische Ideologien gefährdet das friedliche Zusammenleben aller.
Das Jahr der Bundes- und Landtagswahl muss deshalb ein Jahr der lebendigen Demokratie, des Friedens, der Abrüstung und des Zusammenhaltens werden.
Wir fordern eine Umkehr, hin zu einer interkontinentalen Verständigungspolitik, die auf eine Demilitarisierung und strenge Waffenkontrolle hinarbeitet. Schwerter zu Pflugscharen! Das ist das Gebot der Stunde – das ist die Politik den Menschen schuldig.
Aktionen zum Thüringer Ostermarsch 2021
01.04.2021 – Suhl, Innenstadt – 10 Uhr
Mahnwache „ Militarisierung tötet Mensch und Umwelt“
01.04.2021 – Erfurt, Fischmarkt – 17 Uhr
Mahnwache des „Aktionskreis für Frieden“
03.04.2021 – Gera, Bachgasse/KuK – 10 Uhr
Kundgebung „Aufrüstung – nicht in meinem Namen“
03.04.2021 – Ohrdruf, Gedenkstein für KZ-Todesmarsch – 11 Uhr Kundgebung mit Luftballon-Aktion – Demo zum Truppenübungsplatz
03.04.2021 – Jonastal, Ehrenmal für KZ-Todesmarsch – 10 Uhr
Kundgebung der VdN Thüringen
Quelle: Netzwerk Friedenskooperative
Unsere Forderungen:
- In Thüringen sollen Unternehmen die Herstellung militärischer Güter einstellen, und bei der Konversion (Umwandlung) auf zivile Produktion gefördert werden. Wir unterstützen die Anstrengungen von Betriebsräten, Mitgliedern aus den Gewerkschaften, Friedensorganisationen und Kirchen, sowie das Netzwerk Rüstungskonversion Thüringen bei diesem Anliegen.
- Wir kämpfen weiter für die Unterzeichnung des am 22. Januar 2021 international in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag durch die deutsche Bundesregierung – Hiroshima und Nagasaki mahnen – alle nuklearen Waffensystem müssen abgebaut und international geächtet werden!
- Von Thüringen darf keine bewaffnete Drohne starten. Das „Töten per Knopfdruck“ darf auch nicht auf dem Standortübungsplatz Ohrdruf erprobt werden. Wir brauchen auch kein Logistikzentrum der Bundeswehr in Erfurt, das von hier aus internationale Kampfeinsätze der Bundeswehr koordiniert.
- Die Bundeswehr muss zu einer Verteidigungsarmee zurückgebaut werden und die Werte schützen, wie es das Grundgesetz vorsieht. Für uns ist die Bundeswehr auch kein neutraler Partner für Bildungseinrichtungen. Wir fordern nach wie vor – Bundeswehr raus aus den Schulen und Hochschulen.
- Die Ausgaben für den Militärhaushalt des Bundes dürfen nicht erhöht werden – die Mittel müssen in zivile Konfliktlösung und den Katastrophenschutz fließen. Wir streiten für ein kollektives Sicherheitssystem, dass auf Kooperation statt Konfrontation setzt.
- Ein wirksames und umfassendes Rüstungsexportverbot auf Bundesebene. Es braucht endlich ein Exportverbot für Kleinwaffen und Lizenzen zur Waffenherstellung. Wir brauchen einen sofortigen Rüstungsexportstopp in Staaten wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
- Gegen jede neue Militarisierung: Einen Bundeswehr-Einsatz im Inneren mit polizeilichen Befugnissen lehnen wir strikt ab. Soldaten ersetzen auf Dauer keine Pandemie-Hilfskräfte oder Orchestermusiker. Dafür sind Personalstellen zu schaffen!
- Wir fordern ein Menschenrecht auf Frieden!