(18. November 2015) Angesichts der Kriege und Krisen in vielen Ländern, in denen auch deutsche Waffen zum Einsatz kommen, erklären die Unterzeichnenden die Absicht, einen Thüringer Rüstungskonversionsfonds zu etablieren. Damit soll unter anderem ein Beitrag zur Ursachenbekämpfung der kriegsbedingten Migration geleistet werden. Diese Initiative wird von Vertretern unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppierungen und engagierten Einzelpersonen vorangetrieben, deren Weltanschauungen sich in diesem Anliegen weitgehend decken.
- ZIEL eines Rüstungskonversionsfonds soll es sein, Thüringer Unternehmen, die sich von der (teilweisen) Produktion militärischer Güter und Komponenten abwenden wollen, in diesem Anliegen zu fördern. Unabhängig von der Frage, ob wir eine militärische Verteidigung unseres eigenen Landes für sinnvoll halten oder nicht, soll mit dieser Initiative besonders auch dem Export militärischer Güter (womöglich in Krisengebiete) entgegengewirkt werden. Die Existenz und Tätigkeit eines Rüstungskonversionsfonds kann darüber hinaus über die Medien zur Bildung einer kritischen Stimmung gegenüber Rüstungsproduktion und -export beitragen.
- Eine gemeinsame, größer angelegte KAMPAGNE soll diesem Anliegen das nötige gesellschaftliche Gewicht verleihen und die Gründung eines solchen Fonds’ einleiten. Dabei sollen die rüstungskritischen Signale der die Landesregierung tragenden Parteien genutzt werden.
- Die MITTEL für diesen Fonds sollen aus den Einnahmen geschöpft werden, die das Land Thüringen aus Beteiligungen an (oder Steuern von) rüstungsrelevanten Betrieben erhält. Weitere Finanzierungsquellen sind zu erschließen. Die Verwendung der Mittel und deren Kontrolle, auch durch die Zivilgesellschaft, müssen geklärt werden.
- Geeignete INSTRUMENTE der Konversionsförderung müssen definiert werden.
- Eine INSTITUTION, die den Fonds installiert und führt, muss gefunden oder gegründet werden.
- Der Fonds sorgt für eine VERSTETIGUNG der Debatte in der Landespolitik und in der Gesellschaft.
Jena, den 20. Oktober 2015