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Bundestagswahl 2017

31. August 2017 von Pohlers

Wahlprüfsteine des Trägerkreis Rüstungskonversion Jena und der Initiative für einen Thüringer Rüstungskonversionsfonds

Thüringer Direktkandidaten nehmen Stellung zu unseren Wahlprüfsteinen

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 24.09.2017 befragten wir die Direktkandidaten der Parteien CDU, DIE LINKE, SPD, AfD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP zu ihrer Position zu folgenden Fragen:

1. Wie stehen Sie zur geforderten Steigerung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsproduktes?

2. Wie stehen Sie zu Rüstungsexporten in Spannungsregionen und in Staaten, die Menschenrechte verletzen?

3. Sind Sie bereit, in konkreten Fällen aktiv an zivilen Konfliktlösungen zu arbeiten?

4. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass Firmen, die Rüstungsgüter produzieren, Anreize bekommen, auf zivile Produktion umzustellen?

Alle Antworten zusammen gefasst in einer PDF. Wahlprüfsteine Bundestagswahl 2017 Übersicht

Nachfolgend finden Sie die einzelnen Antworten in der Reihenfolge ihres Eintreffens:

Martina Renner, DIE LINKE, WK 193, Antwort als PDF
Michael Klostermann, SPD, WK 190, Antwort als PDF
Stephan Brandner, AFD, WK 193, Antwort als PDF
Alexander Meinhardt-Heib, SPD, WK 195, Antwort als PDF
Denny Jankowski, AFD, WK 191, Antwort als PDF
Sigrid Hupach, DIE LINKE, WK 190, Antwort als PDF
Manfred Grund, CDU, WK 189, Antwort als PDF
Antje Tillmann, CDU, WK 193, Antwort als PDF
Ralph Lenkert, DIE LINKE, WK 191, Antwort als PDF
Frank Tempel, DIE LINKE, WK 194, Antwort als PDF
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Katrin Göring-Eckardt, WK 193; Roberto Kobelt, WK 196; Stephanie Erben, WK 195; Andreas Leps, WK 194; Andreas Hundermark, WK 190; Matthias Schlegel, WK 192; Stephanie Kespohl, WK 189; Olaf Müller, WK 191 – gemeinsame Antwort als PDF
Albert H. Weiler, CDU, WK 195, Antwort als PDF
Tankred Schipanski, CDU, WK 195, Antwort als PDF
Christoph Matschie, SPD, WK 191, Antwort als PDF

Übersicht über die Thüringer Direktkandidatinnen und -kandidaten, nach Wahlkreis und Partei sortiert. (PDF)

Als Wahlprüfsteine werden vorwiegend in Deutschland Anfragen von Interessenverbänden und die darauf erfolgten Antworten der befragten Parteien bezeichnet, die vor Wahlen oder anstehenden politischen Entscheidungen veröffentlicht werden und die politische Entscheidungsfindung beeinflussen sollen. (Quelle Wikipedia)

Kategorie: Aktuelles, Termine

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